Fahrzeugwert Eurotax: Wert des Fahrzeugs Eurotax

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Bestimmung des beizulegenden Zeitwerts eines Fahrzeugs als Bewertungsgrundlage für die NoVA-Erstattung

Der Aufsichtsrat hat am 31. März 2007 gegen die Entscheidung des Finanzamts A. vom 16. Mai 2007 über die einheitliche Verbrauchssteuer für den Berichtszeitraum 9. Juni 2007 entschieden: Das unter anderem im Kfz-Handel tätige Unternehmen hat am 16. Juli 2007 einen Erstattungsantrag für die Regelverbrauchssteuer (NoVA) (NoVA-Akt 09/2007 S 1) für den Berichtszeitraum 2007 in Höhe von EUR 5. 206,90 für ein Fahrzeug der Marken Porsche 993 Turbos mit der FG-Nr. abc 123 gestellt. Der Kaufpreis betrug EUR 54.000,00 und die Veranlagungsgrundlage EUR 38.793,10.

Für den Monat November 2007 wurde der Firma NOVA ein Guthaben von 3.754,21 ausgestellt, da die Eigenberechnung der Nummer für das Auto Porsche 993 FG-Nr. x123 nicht korrekt war. Nach § 12a NoVAG wird die Vergütung der NoVAG mit ihrem beizulegenden Zeitwert zum Ende der Aufnahme in den nationalen Straßenverkehr berechnet.

Zur Bestimmung des beizulegenden Zeitwerts als Bewertungsgrundlage für die NoVA-Erstattung sollte der Kaufpreis des Kfz-Händlers (jeweils ohne Mehrwertsteuer und NoVA-Komponenten) herangezogen werden, jedoch nicht mehr als der Händlerkaufpreis gemäß Eurotax-Notierung (ohne Mehrwertsteuer und NoVA-Komponenten), wodurch eine Kaufpreis-Abweichung innerhalb einer Toleranzspanne von 20 % nicht berücksichtigt werden darf. Nach dem Eurotax-Kurs betrug der Händlerkaufpreis am 08/07 27.218,00, der Preis ohne Mehrwertsteuer und NoVA 19.553,16 und der Preis zuzüglich 20 Prozent Toleranzwert 23,00 . 463,79 würde zu einer NoVA-Erstattung von 16 Prozent 3.754,21 Euro führen.

Für dieses Auto wurden 2004 7.404,13 ? gezahlt. So evaluierte er am 22-T-T am 22. November 2007 alle Porsche 993-Turbofahrzeuge, die in ganz Europa auf der grössten Internet-Plattform „mobile. de“ zum Kauf angeboten werden, mit einem durchschnittlichen Wert von ? 46.000,00 bis ? 77.500,00 (ohne NoVA), d.h. ? 61.723,09 (ohne NoVA).

Für 2 Autos auf „Porsche Weltauto“ liegen die aktuellen Verkaufspreise in Österreich bei 57.000,00 ? (168.000 km) und 78.000,00 ? (59.000 km) (Durchschnittswert 67.500,00 ?). Durch die Dringlichkeit des Bundesamtes für Wirtschaft mit Eurotax wurde ein völlig falsches Angebot für diesen Fahrzeugtyp bekräftigt und vermerkt, weil es viel zu gering eingeschätzt wurde, woraufhin dieser Fahrzeugtyp ab der kommenden Eurotax-Ausgabe (1/2008) nicht mehr ausgewertet wird.

Auch bei diesem Auto wurde die Mehrwertsteuer vom Kaufpreis abgezogen und nicht von einer Falschnotierung der Eurotax. Erfolgt die Lieferung des Fahrzeugs ins In- oder Ausland durch einen Vertragshändler, so wird die Berechnungsgrundlage für die NoVA-Erstattung wie nachfolgend beschrieben festgelegt: Prinzipiell ist der Kaufpreis des Autohändlers (ohne Mehrwertsteuer und NoVA-Komponenten) zu verwenden.

In diesem Falle wäre dies der Kaufpreis von ? 54.000,00 abzüglich Mehrwertsteuer und NoVA-Komponenten. Hat das Auto jedoch ein Eurotax-Angebot, ist der Betrag der Veranlagungsgrundlage für die NoVA-Erstattung auf den Kaufpreis des Händlers gemäß dem Eurotax-Angebot (ohne Mehrwertsteuer und NoVA-Komponenten) beschränkt. Selbst wenn das betreffende Kraftfahrzeug derzeit nicht mehr in Eurotax gelistet ist, gab es zum Erstattungszeitpunkt noch einen Betrag gemäß der Eurotax-Notierung, weshalb dieser (einschließlich 20 Prozent Toleranz) als Obergrenze des beizulegenden Zeitwerts verwendet werden sollte.

Am 1. 4. 2008 wurde ein Einspruchsantrag der Steuerbehörde der zweiten Instanz eingereicht und es wurde erneut festgestellt, dass eine NoVA-Erstattung aufgrund einer erwiesenermaßen fehlerhaften Angabe in der Eurotax-Liste nicht reduziert werden konnte, da sich der Verkehrswert des Fahrzeugs aufgrund einer fehlerhaften Angabe in der Eurotax-Liste nicht verringern würde. Das Unternehmen Eurotax hatte auch das falsche Angebot anerkannt und den betreffenden Wagentyp umgehend bewertet.

Zu beachten ist auch, dass beim Fahrzeugverkauf die Eurotax-Notierung nicht als obere Grenze für die Berechnung der notierten Mehrwertsteuer verwendet wird. Die Verfahrensbeteiligten wurden in einem Auskunftsersuchen nach § 143 BAO an den Österreichischen Automobilclub aufgefordert, den beizulegenden Zeitwert eines Porsche 993 Turbos zum Zeitpunkt des Erlöschens der Anmeldung für den Inlandsverkehr am 24. August 2007 anzugeben.

In einer E-Mail vom 11. Oktober 2009 teilte ein ÖAMTC-Fachberater mit, dass die 993 Wagen (letzte Baureihe mit luftgekühlten Motor) seiner Meinung nach etwa 20-25 Prozent über den Eurotax-Werten (Hobbywert) zu diesem Zeitpunkt getauscht worden seien. So kann ein reeller Rücknahmewert von ca. 35.000,00 ? erreicht werden.

Mit dem Porsche 993 ist das neueste Serienmodell mit luftgekühlten Boxermotoren ausgestattet, das eine Sonderstellung in Fan-Kreisen einnimmt. Aus technischer und optischer Sicht wird dieses Gerät oft als der reifere und beste 911 erachtet. Ein Vergleichsmodell (286 PS, Autoscout 24) wird von einem Fachhändler zu einem Verkaufspreis von 47.000,00 Euro und da eine Preisabweichung von 20% zwischen Händlerkauf und -verkauf allgemein gebräuchlich ist, erscheint ein Händlerrückkaufwert von 35.000,00 bis 37.000,00 Euro denkbar.

In einer Fahrzeugwertschätzung per 31. Dezember 2007 sind folgende Angaben (in ?) enthalten: Händlerkaufwert Laufzeit. Nach Eurotax basiert diese Beurteilung auf der serienmäßigen Grundausrüstung (Airbag für Autofahrer und Beifahrer, Alarmsystem, Anti-Blockier-System, elektrisch verstellbare und beheizbare Außenspiegel, Bordrechner, Drehzahlanzeige, Frontscheiben, 6-Gang-Getriebe, Heckspoiler, Scheibenwischer, Klimatisierung, LM-Felgen, Speicher für elektromotorisch verstellbaren Fahrersitz, das Steueramt erklärte in seiner Erklärung, dass in Übereinstimmung mit URK. des NoVAR (bei der Bestimmung des beizulegenden Zeitwerts sollte maximal der Durchschnittswert zwischen dem Händlerkaufpreis und dem Händlerverkaufspreis gemäß der Eurotax-Notierung herangezogen werden), wird der beizulegende Zeitwert des Porsche 993 Turbos um ca. 1,5 Mio. Euro erhöht.

und der Händlerverkaufspreis von 43. 200,00 (inkl. 20% Gewinnzuschlag) ergibt sich in Höhe von ? 39. 600,00, nach Abzug von Mehrwertsteuer und NoVA bleibt die Bemessungsgrundlage für die Erstattung also bei ? 28. 448,28. Der zu erstattende NoVA beträgt damit ? 451,72. Am 14. September 2009 hat das Bundesamt bei der Eintragung des strittigen Fahrzeugs (bis zu 120.000 km) seine Recherche im Netz wiederholt – unter Bezugnahme auf seine bereits in der Beschwerde erwähnte Anfrage vom 21. November 2007, die damals zu einem Durchschnittskurs von 61.723,09 (ohne NoVA) führte.

Es wurden 43 Autos in Europa entdeckt, die billigsten mit 51. 899,00 (ohne NoVA) und die teuersten mit über hundert. 000,00 (mit weniger km) wurden geboten. Schon heute – 2 Jahre nach dem Kauf – ist der Marktwert eines Porsches 993 Turbos mit einem Minimum von 54.000,00 (ohne NoVA) zu errechnen.

Der Marktwert eines Porsches 993 Turbos wird durch 2 in „mobile. de“ vom Porschezentrum Deutschland oder Holland angebotenen Fahrzeugen (67.000,00 bzw. 69.900,00 ohne Berücksichtigung der NVA für eine höhere Laufleistung) anhand der mitgelieferten Druckausgaben beeindruckend untermauert. Bei dem vom Ã-AMTC gefÃ?hrten Auto handelt es sich nicht um einen Turbomotor, sondern um einen normalen 993er ohne Turbomotor mit nur 286 statt der 408PS.

Letztendlich wird noch einmal gesagt, dass das betreffende Auto unmittelbar nach der Dringlichkeit der Bundeswehr nur „o. in der Eurotax-Liste (ohne Bewertung). Der Veräußerungspreis von EUR 54.000,00 ist daher als durchaus marktgerechter und normaler Marktpreis zu beschreiben und entspricht dem beizulegenden Zeitwert zum Zeitpunkt der Einstellung der Einreise.

Die Beschwerde wurde geprüft: Der für den Fall einer NoVA-Erstattung bei der Überführung eines Fahrzeugs ins europäische Ausland zu verwendende Betrag ist umstritten. Gemäß 12a NoVAG wird, wenn ein Kraftfahrzeug nachweislich ins Ausland gebracht oder von einem Vertragshändler ausgeliefert wird, die Gebühr des Verkehrswertes zum Zeitpunkt der Kündigung der Anmeldung für den Inlandsverkehr erstattet.

Grundvoraussetzung für die Gebühr ist die Angabe der Fahrgestell-Nummer (die Fahrzeug-Identifikationsnummer) des Fahrzeugs, für das die Gebühr verlangt wird. Das Bundesamt hat die Bedingungen für die NoVA-Erstattung in der Sache geprüft (z.B. das Bundesamt ist zugelassener Kfz-Händler, eine prüffähige Auslieferung ins europäische Ausland fand im Sept. 2007 statt, Kündigungstermin für den Inlandsverkehr am 28. Aug. 2007).

Gemäß den Rechtsvorschriften ist die Entlohnung nach dem gemeinsamen Fahrzeugwert und nicht z.B. nach der Entlohnung zu berechnen. Die NoVAG legt den beizulegenden Zeitwert nicht fest, daher finden die Vorschriften des Schätzungsgesetzes (Schätzungsgesetz) Anwendung. Der beizulegende Zeitwert wird gemäß 10 (2) FL durch den im Rahmen der normalen Geschäftstätigkeit nach der Art des Vermögenswertes bei einem Verkauf erzielbaren Betrag errechnet.

Es sind alle preisbeeinflussenden Faktoren zu beachten. Die beizulegenden Zeitwerte ergeben sich im Kern aus Angeboten und Nachfragen im Rahmen der normalen Geschäftstätigkeit (vgl. z.B. GwG-Urteil vom 6. März 1989, 86/15/0109). Bei der Bestimmung des beizulegenden Zeitwerts eines Vermögenswertes geht das Recht nicht von tatsächlichen Kursen aus, sondern ermittelt den beizulegenden Zeitwert aus dem nach Art des Vermögenswertes erzielbaren Kaufpreis und ist daher eine erfundene Menge (fiktiver Einzelverkaufspreis) und basiert auf einer Preisabschätzung.

Die Zeitwerte ergeben sich aus dem Verkehrswert, unabhängig von der Gesellschaft, d.h. unabhängig von ihrer Verbindung zu einem Unter-nehmen ( „Fair Value“ korrespondiert somit mit dem Verwertungswert; Einzelverkauf bei Auflösung der Gesellschaft; vgl. GwG 6.3. 1989, 86/15/0109). Er kann als vertriebsseitig zu ermittelnder Betrag z.B. nicht aus den angepassten Abschlusskosten ermittelt werden.

Bei dem beizulegenden Zeitwert handelt es sich um einen für jedermann erzielbaren Betrag (Doralt, RdW 1995, 323 und die dort angeführte Literatur), d.h. um den für jedermann erreichbaren Betrag „im normalen Geschäftsgang im Falle eines Verkaufs“ (§ 10 Abs. 2 BewG). Der beizulegende Zeitwert wird daher nicht durch den Verkaufsmarkt des Vertragshändlers bestimmt, sondern durch den Verkaufsmarkt des Privatkunden („jeder“), d.h. „nicht gewerbliche Geschäfte“.

Im Falle von Gebrauchtwagen kann daher der erhöhte Eurosteuerwert, zu dem der Verkäufer handelt, nicht entscheidend sein, sondern derjenige, zu dem die Privatperson „im normalen Geschäftsverkehr“ veräußert. „Der “ normale Geschäftsgang “ des Privatkunden ist in erster Linie die Veräußerung an den Autohändler, was bedeutet, dass der Verkehrswert eines Autos zum niedrigeren Betrag von Eurotax liegt.

Daher ist es als abschließendes und vorsichtiges Schätzverfahren zu betrachten, wenn die Steuerbehörde der ersten Instanz die Eurotax-Werte und ggf. einen Aufschlag bei der Verkehrswertermittlung eines Gebrauchtwagens berücksichtigt. Entsprechend der gängigen administrativen Praxis werden die Eurotax-Notierungen im Inland als Basis für die Berechnung des beizulegenden Zeitwerts für die Abschätzung des Verkaufserlöses verwendet.

Der Durchschnittswert ist der Durchschnittswert zwischen dem Einkaufspreis des Händlers und dem Verkaufspreis des Händlers. Dieser Durchschnittswert ergibt sich nach Berücksichtigung der Mehrwertsteuer und der NoVA-Komponenten in der Regel aus dem erzielbaren Auszahlungspreis. In den gemeinsamen Werten kann die Mehrwertsteuer nie konzeptionell berücksichtigt werden (Doralt, RdW 1995, 323).

Eine aktuelle inländische Schätzung steht zum jeweiligen Termin nicht zur Verfügung (Beendigung der Verkehrszulassung im Land). Eine Internetrecherche des Bww. ergab im konkreten Falle, dass 22 Autos auf der Bühne (www.mobile. de) zu einem Verkaufspreis zwischen 46.000,00 (ohne NoVA) und 77.500,00 (ohne NoVA) angeboten wurden.

Aus Österreich wurden im Dez. 2007 2 Autos zu 57.000,00 (168.000 km) und 78.000,00 (59.000 km) Euro verkauft. Eine Internetrecherche (www.mobile. de) lieferte im vergangenen Monat auch die Suchergebnisse für 43 Autos in ganz Europa, die zwischen 51.899,00 und 69.900,00 (ohne NoVA) ausfielen.

Bei dem fiktiven beizulegenden Zeitwert ist ein objektiver Gesichtspunkt zu beachten, der von den im normalen Geschäftsverlauf verwendeten inländischen Marktpreisen unter Berücksichtigung etwaiger Zu- oder Abschläge abhängt. Als schlüssig und logisch ist es prinzipiell zu betrachten, wenn die Steuerbehörde ihre Bestimmung des Verkehrswertes eines Kraftfahrzeugs auf die in Österreich vorhandenen Verkehrspreise stützt (vgl. dazu u. a. ?arnthein, Normenverbrauchsabgabe beim Eigenimport von Kfz, öStZ 1995,229, und VwGH 4.11. 1994, 94/16/0156 und 15.3. 2001, 98/16/0205).

Weil zum Zeitpunkt der Bewertung Eurotax-Werte für das betreffende Kraftfahrzeug existierten, ist es sinnvoll und sinnvoll, diese für die Bewertung zu verwenden. Der Verzicht auf eine Eurotax-Bewertung hat keinen Einfluß auf den jeweiligen Bewertungsstichtag. Gemäß der Beantwortung eines Informationsersuchens des Automobilclubs Österreichischer Automobilhersteller (ÖAMTC) werden Kraftfahrzeuge des Types 993 mit ca. 1,5 Millionen Euro ausgestattet.

20 bis 25 Prozent über den damals gültigen Eurosteuerwerten. Für den streitigen Porsche wird der Händlerkaufwert nach Eurotax ab dem 24. August 2007 auf 27.960,00 ? festgesetzt. Damit liegt der Wert der Novelle von 16 Prozent bei 4.551,72 Euro. Der Umstand, dass ein luftgekühlter Boxermotor den Marktwert ungewöhnlich hoch halten kann und einen Sammlerpreis verursacht, der für die Bestimmung des Fair Value nicht in Frage kommt.

Der zu ermittelnde Betrag der NoVA wird daher wie nachfolgend beschrieben ermittelt:

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