Eurotaxglass International ag: Die Eurotaxglass International ag

Die EurotaxGlass International AG in Freienbach. Rechtsanwältin Rebekka Ambühl Steffen, Ambühl Architektur+Planung AG. und Erika Huber, Leiterin Werbung & Events, EurotaxGlass International. Die EurotaxGlass International AG ist Europas führender Anbieter von Daten, Lösungen und Business Intelligence Services für die Automobilindustrie. EuroTaxGlass International AG untersucht ständig die Angebots- und Nachfragesituation im Caravaning-Markt und befragt Händler nach ihren Erfahrungen.

SCHWAKE – EurotaxGlass´s International AG: Warnung zum zweiten Rechtsakt

Basis der Warnung war die sogenannte Schwacke-Liste, in der die (kleine) Nutzungsausfall-Tabelle nach St. Danner/Küppersbuch wiedergegeben ist. Dies ist nach Auffassung des Strafverteidigers eine Urheberrechtsverletzung gegen die Firma SCHWAKE – EurotaxGlass´s International AG. Entsprechend den verfügbaren Dokumenten wurde der Anwaltskanzlei sofort ein entsprechender Antwortbrief per Briefpost zugestellt, in dem der Urheberrechtsstatus nachgewiesen wurde.

Unter anderem wurden die Klagen auch vollständig abgewiesen, da der Verwarnung keine Handlungsvollmacht beiliegt. Der Brief wurde als „unzustellbar“ zurückgeschickt. Nach dem Scheitern der Mail wurde das Begleitschreiben per Fax an die korrespondierende Rufnummer der Anwaltskanzlei Mannheim geschickt. Die Firma hat bis heute nicht auf den Brief geantwortet.

Der uns bisher bekannte Betrag aus den Verwarnungen vom Juli 2013 variierte beliebig zwischen EUR 5000 und EUR 30000 (für die gleiche Tabelle) mit der entsprechenden Rechtsanwaltsrechnung. Es wurden bis zu vierzigtausend Euros per Telefon benannt. Wir bekommen heute ein Dokument mit folgenden Inhalten: Sehr verehrter Mr….., wir kommen auf die vorgenannte Sache zurück und unsere bereits erfolgte Verwarnung vom 19.06.2013. Obwohl in der jetzigen Sache Urheberschutzrechte unserer Mandanten verletzt wurden, konnte keine Vereinbarung über einen Ersatz des aufgetretenen Schaden eingeholt werden.

Es handelt sich dabei mindestens um die Anwaltskosten, die sich aus der der Verwarnung beiliegenden Abrechnung ergeben. Darüber hinaus schätzen wir den zusätzlichen Aufwand für unsere Kunden auf ca. 500,00 EUR und mehr. Wenn noch nicht erfolgt, können wir noch einmal darauf hinweisen, dass unser Kundenkreis nicht an einer juristischen Geltendmachung Ihrer Forderungen interessiert ist.

19.12.2013. Sollten Sie diese Zeit unbenutzt vergehen lassen, werden wir unseren Mandanten empfehlen, ihre Forderungen unverzüglich vor Gericht geltend zu machen. Aufgrund der mit Brief vom 19. Juni 2013 gemeldeten Urheberrechtsverstöße hat sich der Zahlungspflichtige zur Zahlung eines Betrages von EUR 500,00 auf das Bankkonto der K., B. & Partner, HypoVereinsbank Darmstadt, BLZ xxxxxxxxxx, Kontonummer xxxxxxxxxxx zu verpflichten.

Der Gläubiger hat alle Forderungen aus der Verletzung von Rechten durch den gemäß Satz 1 gemeldeten Gläubiger, namentlich auf Schadenersatz und Ersatz der Prozesskosten, mit der in Satz 1 angegebenen Summe zu begleichen. Rechtsanwältin K., Es braucht nicht besonders erwähnt zu werden, dass diese Broschüre erneut ohne Prokura verwendet werden sollte.

Zunächst werden unbefugte Verwarnungen mit streitigen Beträgen und Anwaltskosten nach Gutsherrenart versandt. Antworten an den Rechtsanwalt können nicht per Briefpost oder werden per Telefax von Mannheim nach Darmstadt geschickt, aber selbstverständlich auch dort nicht verarbeitet oder geantwortet. Nach einem halben Jahr, noch ohne Prokura und Urheberrechtsnachweis und auch noch ohne rechtliche Grundlage, ob die fragliche Tafel ein Schutzwerk nach dem Urheberrechtsgesetz sein könnte, kommt ein basararartiges Gebot mit einer erheblichen Preissenkung in einer Weise, die darauf schließen lässt, dass dieses Gebot nun angenommen werden sollte.

Dies in der Reihenfolge und im Name der EurotaxGlass´s International AG. Die einzige glaubwürdige Sache über diese Form von Brief wird sein, dass Eurotax nicht daran interessiert ist, die Forderungen vor Gericht zu verfolgen? Bei einer Anwaltskanzlei wie dieser, nehme ich an, sind Bedenken berechtigt? Was Eurotax-Schwacke zu dieser „Strafaktion“ geführt hat, ist schlichtweg unverständlich.

Möchte man nicht, dass sich diese Tafel effektiv im Netz ausbreitet, wäre es leicht gewesen, die Beteiligten zu bitten, sie zu löschen. Zunächst werden nach dem Gießkannenprinzip uneingeschränkte Warnungen – mit fragwürdiger rechtlicher Grundlage – ausgegeben, und wenn Widerstände geschürt werden, holen wir dann wieder auf und versuchen dann doch, die Kosten zu „drosseln“, indem wir etwas „Kleingeld“ herausholen?

Es könnte im allgemeinen Sinne sein, diese Angelegenheit vor Gericht zu bringen. Letztendlich kann Eurotax nur dann Verluste erleiden, wenn die Sache in einer medienwirksamen Weise durchgeführt wird. Wir alle wissen, dass man im Internetzeitalter nicht unbedingt eine Shak-Liste benötigt, um einen bestimmten Wert zu errechnen. Aber niemand hätte in letzter Zeit gedacht, dass die schnelle Entwicklung des Marktes Eurotax-Schwacke in eine solche Situation bringen würde?

Unternehmen, denen nichts anderes eingefallen ist, als dass sie ihre Kundschaft oder potenzielle Kundschaft mit Warnungen bedecken, haben meistens den Kopf verdreht und/oder nicht viel zu verlieren? 3.